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Cannabis weltweit - Wo ist Cannabis legal, entkriminalisiert oder verboten?
Es gab eine Zeit, in der war Hanf zunächst einmal eine vielseitige, nützliche Pflanze und kein Politikum. Dann ging bekanntlich einiges schief. Es wurde jede Menge behauptet, debattiert und beschlossen und Cannabis schließlich nahezu weltweit verboten. Doch wie wir wissen, ändern sich die Zeiten. Die Abstände zwischen Meldungen über Debatten um den legalen Status von Cannabis aus den verschiedensten Ländern der Welt werden immer kürzer. Immer häufiger wird die Prohibition in Frage gestellt und nach Reformen jener Gesetze verlangt, welche Produktion, Besitz und Konsum so lange schon unter Strafe stellen. Was die medizinische Nutzung betrifft, schreitet der Wandel konstant fort. Aber auch in Sachen Freizeitgebrauch tut sich was: Mit der Legalisierung in Kanada leuchtet ein weiterer Teil der Weltkarte grasgrün auf.
Die meisten Länder berufen sich bei der Ausgestaltung ihrer nationalen Drogengesetze auf die berühmt-berüchtigte UN Single Convention on Narcotic Drugs, das Einheitsabkommen über Betäubungsmittel der Vereinten Nationen. Wenn Liberalisierungsgegner die angebliche Unmöglichkeit entsprechender Reformen verteidigen, ist es dieser angestaubte und überholte völkerrechtliche Vertrag, auf welchen sie sich berufen. Dass die internationalen Abkommen aber letztlich nicht derart bindend sind, wie es manchmal behauptet wird, zeigten die ersten Staaten, welche Cannabis trotz ihrer Unterzeichnung mittlerweile legalisiert haben.
Die volle Legalisierung
Bislang haben formal nur zwei Staaten mit dem weltweiten Verbot von Cannabis gebrochen und eine staatlich kontrollierte Freigabe umgesetzt. Den Anfang machte Uruguay, wo die Legalisierung bereits 2013 beschlossen wurde. Im Jahr darauf erlaubte man den privaten Anbau von bis zu sechs Pflanzen sowie die Gründung von Anbau-Clubs. Seit 2017 können registrierte Konsumenten endlich auch legal Cannabis in Apotheken kaufen. Die Nummer zwei auf der Liste kam erst unlängst hinzu: Als erste G7-Nation machte Kanada im Oktober 2018 Nägel mit Köpfen. Erwachsene dürfen dort nun bis zu 30 Gramm Cannabis besitzen und legal erwerben, außerdem ist der Anbau von bis zu vier Pflanzen erlaubt – außer in den Provinzen Quebec und Manitoba. Nicht unähnlich zum Vorgehen der Bundesstaaten der USA bestimmen in Kanada die einzelnen Provinzen die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes.
Wo wir schon bei den USA sind: Dass Cannabis dort mittlerweile in zehn Bundesstaaten, nämlich Alaska, Colorado, Kalifornien, Maine, Massachusetts, Michigan, Nevada, Oregon, Vermont und Washington State sowie im Regierungsbezirk District of Columbia erlaubt ist, hat sich natürlich längst herumgesprochen. Allerdings nehmen diese in puncto Legalität nach wie vor einen Sonderstatus ein. Denn obwohl dort Cannabis zu Freizeitzwecken erlaubt wurde, ist es auf Bundesebene noch immer als Droge der Klasse „Schedule I“ eingestuft und verboten (Substanzen ohne jeglichen medizinischen Wert). Dieses Gesetz wird in oben genannten Bundesstaaten jedoch nicht zur Anwendung gebracht. Was im übrigen auch vielleicht nicht jeder weiß: Auch auf der Inselgruppe der Nördlichen Marianen, dem nicht inkorporierten, autonomen Außengebiet der USA, ist Cannabis zu Freizeitzwecken seit vergangenem Jahr legal.
Der erste von drei erwähnenswerten Sonderfällen ist Georgien. Dort urteilte das Verfassungsgericht am 30. Juli 2018, dass der Konsum von Cannabis durch das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung geschützt sei, weshalb somit Konsum wie Besitz nun legal sind. Anbau und Verkauf bleiben allerdings nach wie vor verboten. Ähnlich sieht es in Südafrika aus: Im September 2018 entschied das Verfassungsgericht in Johannesburg, dass Konsum, Besitz und Anbau nicht länger verboten sein sollen. Der Regierung wurden 24 Monate eingeräumt, das Urteil gesetzlich umzusetzen. Auch in Mexiko ist das Verbot quasi hinfällig: Tatsache ist, dass das Oberste Gericht des Landes das Cannabisverbot bereits 2015 als verfassungswidrig eingestuft und dies 2018 noch einmal bestätigt hat. Eine formelle Legalisierung ist zwar noch nicht erfolgt, doch die Prohibition kann nicht mehr durchgesetzt werden. Wer dennoch belangt wird, kann sich einfach auf das Urteil berufen.
Wo wir gerade bei Sonderfällen sind: An dieser Stelle bietet es sich an, noch einmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es allen immer wieder auftauchenden Gerüchten zum Trotz keine offizielle Bestätigung gibt, dass Cannabis in Nordkorea legal ist.
Legaler medizinischer Gebrauch
Die Liste der Staaten, in welchen es Gesetze zur Regelung einer legalen Nutzung von Cannabis zu medizinischen Zwecken gibt, ist im Vergleich zum Freizeitgebrauch wesentlich umfangreicher – und wird stetig länger. Gegenwärtig gibt es in folgenden Ländern Gesetze für den legalen Gebrauch von Cannabis als Medizin: Argentinien, Australien, Bermuda, Chile, Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Israel, Italien, Jamaika, Kanada, Kolumbien, Kroatien, Lesotho, Luxemburg, Mazedonien (EJRM), Malta, Mexiko, Niederlande, Norwegen, Neuseeland, Peru, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweiz, Sri Lanka, Thailand, Tschechien, Uruguay, Vanuatu, Simbabwe und Zypern. Auch hier sind die USA nur zum Teil vertreten. Aufgrund der offiziellen Einordnung von Cannabis in die Kategorie der gefährlichsten Drogen, ist auch der medizinische Gebrauch auf Bundesebene verboten. Dennoch haben mittlerweile 33 US-Bundesstaaten Gesetze erlassen, welche ihn ermöglichen. Die Gesetze in den hier aufgelisteten Ländern unterscheiden sich mitunter sehr stark voneinander. Patienten sollten vor Reisen immer genauere Informationen einholen.
In diversen Ländern werden gegenwärtig Debatten über den legalen Status von Cannabis als Medizin geführt, während in anderen der Gebrauch von Hanfblüten zwar untersagt, die Verordnung einzelner Cannabismedikamente wie Sativex oder Marinol dagegen möglich ist. Dies ist z.B. in Belgien, Brasilien, Frankreich, Slowenien, Spanien, der Türkei und neuerdings Südkorea der Fall. Mit Ausnahme einiger notorisch auf Blockadehaltung verharrender Länder geht die Tendenz weltweit in Richtung Liberalisierung von Cannabis als Medizin.
Illegal, aber entkriminalisiert
Irgendwo auf dem halben Weg zum legalen Status sind jene Staaten, in welchen Cannabis zwar offiziell nach wie vor verboten ist, Konsumenten aber in der Regel keine bzw. nur wenig Angst vor Strafverfolgung haben müssen – solange sie sich auf geringe Mengen zum Eigenbedarf beschränken. In einigen Ländern werden Verbote bewusst nicht vollständig umgesetzt. So dulden nicht nur die Niederlande, dass lizenzierte Abgabe und regulierter Konsum stattfinden, auch Spanien gehört zu den derart „entkriminalisierten“ Staaten. Dort können sich Konsumenten trotz Verbots in Cannabis Social Clubs registrieren lassen, wo es für Mitglieder angebaut und gegen einen entsprechenden Beitrag abgegeben wird.
Die Liste der Staaten, in welchen der Konsum und/oder der Besitz geringer Mengen zum Eigenbedarf als entkriminalisiert gelten, ist recht umfassend. Jedoch fällt der Grad dieser Entkriminalisierung oft recht unterschiedlich aus. In Belgien liegt die tolerierte Eigenbedarfsmenge, mit welcher erwischte Konsumenten ohne Strafverfahren davonkommen können, bei 3 Gramm, auf Malta bei 3,5 Gramm und auf Bermuda bei 7 Gramm. In Ecuador, Paraguay und Tschechien liegt der entkriminalisierte Eigenbedarf mit bis zu 10 Gramm bereits höher. Kolumbien gesteht Hanffreunden sogar 22 Gramm oder bis zu 20 Pflanzen zum persönlichen Gebrauch zu. Portugal liegt mit 25 Gramm nur leicht darüber. Bolivien setzt mit einer Entkriminalisierung von Mengen bis zu 50 Gramm dagegen noch ordentlich einen drauf. Am höchsten ist die Menge auf Jamaika: Seit 2015 wird dort der Besitz von bis zu 2 Unzen (56,6 Gramm) nur als Ordnungswidrigkeit behandelt.
Weitere Länder, in denen offiziell eine Entkriminalisierung von Cannabis gilt, sind Antigua und Barbuda, Argentinien, Australien (in Teilen), Chile, Costa Rica, Estland, Kroatien, Österreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, die Republik Moldau, Peru, Russland, die Schweiz, Slowenien und die Ukraine. Der nächste Zugang auf der Liste wird im übrigen vermutlich Israel sein, wo am 1. April 2019 ein Gesetz zur Entkriminalisierung in Kraft treten soll.
Ebenso wie die Mengen unterscheiden sich die trotz Entkriminalisierung im Zweifelsfall fälligen Bußen mitunter gewaltig. Dass sich ein genauerer Blick in die Gesetzesbücher definitiv lohnt, bevor man sich allzu unbekümmert auf Reisen macht, zeigt auch die uneinheitliche Regelung in Deutschland, wo die berühmte „geringe Menge“ von Bundesland zu Bundesland variiert. Da die Behörden bei entsprechend geringem Eigenbedarf von weiterer Strafverfolgung absehen können, wird auch Deutschland mitunter als „entkriminalisiert“ gelistet – rein formal ist Cannabis hier jedoch für alle ohne ärztliches Rezept illegal.
Das unangefochtene Paradebeispiel für den Erfolg einer Liberalisierung der Drogengesetze durch umfassende Entkriminalisierung ist und bleibt Portugal. Seit inzwischen fast 18 Jahren werden Drogenkonsumenten dort nicht mehr als Kriminelle, sondern als Kranke angesehen und dementsprechend behandelt. Wer mit illegalen Rauschmitteln zum Eigenbedarf erwischt wird, bekommt Aufklärung und ein Therapieangebot durch einen Arzt oder einen Psychologen statt Strafverfolgung und Stigmatisierung. Entgegen der damals natürlich vorab von Kritikern ins Feld geführten Schwarzmalereien hatte die Reform vollen Erfolg. So sanken nicht nur die Zahlen der Drogentoten und der Fälle von Drogenkriminalität, in Portugal konsumieren zudem weniger Menschen Rauschmittel als in anderen EU-Ländern.
Illegal, aber nicht immer verfolgt
In einigen Ländern ist Cannabis offiziell illegal, während es in Wirklichkeit aber aus den verschiedensten Gründen ganz anders aussieht. Manche Länder stecken nur wenig Aufwand in die Durchsetzung des Verbots. So ist Cannabis z.B. in Albanien auf dem Papier definitiv illegal, aber trotzdem nahezu im ganzen Land erhältlich. Auch in Ländern wie Bangladesch wird das eigentlich gültige Verbot oft einfach nicht durchgesetzt, sondern mitunter offen ignoriert. Weitere Länder, aus welchen Hanffreunde berichten, dass sie bei geringen Mengen trotz Verbots nicht die größte Angst vor Strafverfolgung haben müssen, sind Ägypten (wenngleich dort offiziell drakonische Strafen vorgesehen sind), Dänemark, Finnland, Kambodscha, Indien (trotz Verbots auf Bundesebene wird Cannabis in mehreren Bundesstaaten toleriert), Lesotho, Marokko, Myanmar, Nepal, Pakistan, Thailand und Vietnam.
Aus einzelnen weiteren Ländern wird berichtet, dass die offizielle Regelung und die Realität besonders weit auseinanderliegen. In Laos ist Cannabis z.B. offiziell verboten: Öffentlicher Konsum kann mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden, und seit 2009 ist für bestimmte Fälle sogar eine zwingende Todesstrafe vorgesehen – trotzdem existiert nicht nur eine Cannabiskultur, vor allem in der stark touristisch geprägten Gegend von Vang Vieng werden auch Cannabis und THC-haltige Mahlzeiten ganz offen angeboten. Zudem wird über die Staatsbeamten aus Laos das gleiche berichtet, was für diverse ihrer internationalen Kollegen ebenfalls gilt: Wer wegen Cannabis belangt werden sollte, kann sich nicht im Zweifelsfall mit einem kleinen Bestechungsgeld weiteren Ärger ersparen.
Aufgepasst: Nicht selten hängt es letztlich von der Gegend und dem jeweiligen Verhalten des Einzelnen ab, ob einem in diesen Ländern Ärger tatsächlich erspart bleibt. In manchen Gegenden wird der Konsum außerdem aus kulturellen Gründen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen eher toleriert als bei Touristen. Auch deshalb empfiehlt sich vor jeder Reise eine gründliche Recherche.
Illegal – das volle Verbot
So unglaublich es vor allem all jenen erscheinen mag, welche in Ländern mit liberalerer Gesetzgebung leben: Je nachdem, wo man als Hanfgenießer das Pech hat, einem Gesetzeshüter zu begegnen, kann man bereits für den Besitz einer geringen Menge Cannabis zum Eigenbedarf über Jahre im Gefängnis verschwinden. Einige Länder setzen erschreckend hohe Strafen an. So gilt z.B. in Malaysia zwingend die Todesstrafe für jeden, der als Drogenschmuggler verurteilt wird – als welcher man dort laut Gesetz allerdings bereits gilt, wenn man mehr als 200 Gramm Cannabis besitzt. Ähnlich sieht es in Singapur aus, wo jeder um sein Leben fürchten muss, der mit mehr als 500 Gramm erwischt wird.
Zu den Ländern mit der härtesten Strafverfolgung gehören außerdem die Vereinigten Arabischen Emirate, wo bereits kleinste Mengen zu vierjährigen Haftstrafen führen können. Schmuggel und Handel bedeuten 25 Jahre Haft – oder, im schlimmsten Fall, die Todesstrafe. Aus ähnlichen Gründen nicht für Cannabistourismus geeignet sind Indonesien und Saudi-Arabien. Japan ist ebenfalls alles andere als hanffreundlich: Bereits bei Erstauffälligkeit drohen bis zu fünf Jahre Haft. Wer sich über die internationale Drogenpolitik auf dem Laufenden hält, weiß außerdem, dass man als Rauschmittelkonsument seit dem Machtantritt des derzeitigen Präsidenten Rodrigo Duterte einen großen Bogen um die Philippinen machen sollte.
Dieser Artikel stammt aus der grow! Ausgabe 2-2019. Wir veröffentlichen hier aus jeder neuen Ausgabe unseres Print-Magazins vier vollständige Artikel - erst als Leseproben, acht Wochen später als vollständige Texte, gratis für alle. Falls du diese Ausgabe nachbestellen möchtest, schau doch mal in unseren Shop. Alternativ findest du die Ausgabe auch als ePaper zum bequemen Lesen auf deinem Smartphone, PC oder Tablet.
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