Wird im Kanton Solothurn Cannabis bald legalisiert? Bereits im Mai nahm der Kantonsrat Stellung zur Standesinitiative „Cannabis-Legalisierung“ und erklärte den Volksauftrag für erheblich. Der Regierungsrat wurde damit beauftragt, einen Vorschlag für eine Standesinitiative an den Bundesgesetzgeber mit folgenden Forderungen zu unterbreiten: Anbau, Handel, Besitz, Konsum und Abgabe von Cannabis sollen legalisiert und analog zur geltenden gesetzlichen Regelung zu alkoholischen Getränken reguliert werden.

Nach Auffassung des Regierungsrates sollte das bestehende generelle Verbot von Cannabis durch eine sorgfältig erarbeitete Neuregulierung abgelöst werden. So sollen insbesondere einem strikten Jugendschutz und einer verstärkten Prävention Rechnung getragen werden. Wie die Solothurner Staatskanzlei am 1. Juli informierte, folgt die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates (Sogeko) dem Beschluss des Regierungsrats mit großer Mehrheit.

Quelle: Solothurner Zeitung